Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
30. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/10

Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation alleine lassen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag thematisiert die Forderung nach Unterstützung für Bildungseinrichtungen angesichts explodierender Energiekosten und galoppierender Inflation. Kritisiert wird, dass die KiBiz-Dynamisierung erst mit erheblicher Verzögerung greift, während die Kostensteigerungen akut sind und die Träger gesetzlich keine Rücklagen bilden konnten. Deshalb wird die Dringlichkeit eines Entschließungsantrags betont, der heute nicht vorgelegt wurde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schneller Entlastung damit, dass die bestehenden Maßnahmen nicht ausreichen, um die finanzielle Belastung der Einrichtungen abzufedern, und fordert die Regierungsfraktionen auf, ihrer Verantwortung nachzukommen, indem sie zeitnah geeignete Instrumente beschließen, damit die Träger nicht alleine gelassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.