Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/10
Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation alleine lassen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag thematisiert die Forderung nach Unterstützung für Bildungseinrichtungen angesichts explodierender Energiekosten und galoppierender Inflation. Kritisiert wird, dass die KiBiz-Dynamisierung erst mit erheblicher Verzögerung greift, während die Kostensteigerungen akut sind und die Träger gesetzlich keine Rücklagen bilden konnten. Deshalb wird die Dringlichkeit eines Entschließungsantrags betont, der heute nicht vorgelegt wurde. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schneller Entlastung damit, dass die bestehenden Maßnahmen nicht ausreichen, um die finanzielle Belastung der Einrichtungen abzufedern, und fordert die Regierungsfraktionen auf, ihrer Verantwortung nachzukommen, indem sie zeitnah geeignete Instrumente beschließen, damit die Träger nicht alleine gelassen werden.
Kernaussagen
- KiBiz-Dynamisierung
- Energiekosten
- Inflation
- Entschließungsantrag
- Rücklagenbildung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



