Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
30. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/10

Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation alleine lassen

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die finanzielle Unterstützung von Bildungseinrichtungen angesichts explodierender Energiekosten und hoher Inflation. Der Beitrag der SPD fordert einen Energiekostenzuschuss von 1.400 Euro pro Kita-Gruppe, ein Vorziehen der Dynamisierung der Kindpauschalen und der Landeszuschüsse für Tagespflege sowie ein Sanierungsprogramm, weil die bisherigen Anpassungen von unter einem Prozent die Teuerung nicht ausgleichen und viele Träger sonst Einrichtungen schließen oder Betreuungszeiten kürzen müssten. Kritisiert wird, dass das Familienministerium nur Spartipps und Plaketten biete statt Förderprogramme. Die CDU verweist auf den automatischen Refinanzierungsmechanismus und bestehende Investitionsprogramme, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.