Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
30. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/10

Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation alleine lassen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Unterstützung von Bildungseinrichtungen angesichts explodierender Energiekosten und Inflation, wobei die Rednerin die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen betont. Kritisiert wird, dass der SPD-Antrag nicht ausreiche, weil auch Tarifabschlüsse und Wareneinkäufe Kostensteigerungen verursachen. Deshalb fordert der Redner eine Garantie für Vorleistungen, damit Einrichtungen nicht absaufen. Die Ministerin verweist auf den Abwehrschirm, der soziale Einrichtungen einbezieht, und kündigt an, dass die Landesregierung gezielt Träger unterstützen wird, damit keine Kita schließt und kein Kind frieren muss. Zudem werden Richtlinien zur Investitionskostenförderung überarbeitet, um energetische Sanierung und Baukostensteigerungen zu berücksichtigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.