Redebeitrag
- Fraktion
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum
- 8. Oktober 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 99. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Wirtschaftsprognosen 2027 – Deutschland zurück auf dem Wachstumspfad
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftsprognose 2027 kritisiert Sandra Detzer, dass die Bundesregierung den innovativen Betrieben und Beschäftigten eine Bürde statt Rückenwind sei, weil sie das Sondervermögen zweckentfremde und bei der Energiewende keine Planungssicherheit schaffe. Deshalb fordert die Rednerin, das Geld in zusätzliche Investitionen zu lenken und das EEG-Irrlichtern zu beenden, damit Erneuerbare Vorfahrt erhalten und keine Stranded Invests entstehen. Zudem mahnt sie, Frauen stärker für das Fachkräftepotenzial zu erschließen, indem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wird. Schließlich verlangt der Beitrag, den europäischen Binnenmarkt vor unfairem Wettbewerb zu schützen und die Linie des Bundeskanzlers durchzusetzen.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 99. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Wirtschaft, Industrie und Energie
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- Katherina ReicheCDUKatherina Reiche begründet in der Aktuellen Stunde, dass die deutsche Wirtschaft mit 1,3 Prozent Wachstum wieder auf Kurs sei, getragen von staatlichen Konjunkturimpulsen und Exporten. Da private Investitionen und Beschäftigung aber kaum steigen, sei das Wachstum noch nicht selbsttragend. Deshalb fordert die Rednerin mutige Reformen: Entlastung von Unternehmen und Sozialsystemen, Mobilisierung von Kapital durch Kapitalmarktunion und Steuerrecht, Ausschöpfung des Erwerbspotenzials sowie Förderung von Zukunftstechnologien. Nur so könne Deutschland dauerhaft auf einen selbsttragenden Wachstumspfad zurückkehren, weil sonst die hausgemachten Probleme wie hohe Arbeitskosten und Bürokratie bestehen blieben.
- Mathias WeiserAfDMathias Weiser kritisiert in der Aktuellen Stunde die Wirtschaftsprognosen der Bundesregierung als Ammenmärchen, weil das Wachstum künstlich durch Rüstungsausgaben erzeugt werde, während die normale Wirtschaft schrumpfe und Arbeitsplätze verloren gingen. Der AfD-Politiker bemängelt, dass die Politik auf Schulden und Umverteilung setze, wodurch der Mittelstand nicht investiere und die nächste Generation belastet werde. Da die Energiewende die energieintensive Industrie abwandern lasse, fordert er deren Beendigung sowie günstige Energie, einen Kassensturz und Bürokratieabbau, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähig werde und Wohlstand durch Freiheit und Wettbewerb entstehe.
Sebastian RoloffSPDIn der Aktuellen Stunde zu den Wirtschaftsprognosen 2027 verteidigt der SPD-Abgeordnete die Regierungspolitik, weil fünf Institute das Wachstum für dieses Jahr auf 1,3 Prozent mehr als verdoppelt haben. Er verweist auf Sondervermögen, Industriestrompreis und Netzentgeltübernahme, räumt aber ein, dass der Aufschwung ohne Sondervermögen noch nicht trägt und bei Beschäftigten und Industrie nicht ankommt. Am Beispiel des Medizinnobelpreises für deutsche Forscher begründet er, dass Deutschland Forschungsergebnisse zu selten in Produkte umsetzt, weshalb steuerliche Forschungsförderung, Deutschlandfonds und das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand gestärkt werden müssten, damit förderfähige Anträge nicht am Antragsstopp scheitern.- Sandra DetzerGrüneIn der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftsprognose 2027 kritisiert Sandra Detzer, dass die Bundesregierung den innovativen Betrieben und Beschäftigten eine Bürde statt Rückenwind sei, weil sie das Sondervermögen zweckentfremde und bei der Energiewende keine Planungssicherheit schaffe. Deshalb fordert die Rednerin, das Geld in zusätzliche Investitionen zu lenken und das EEG-Irrlichtern zu beenden, damit Erneuerbare Vorfahrt erhalten und keine Stranded Invests entstehen. Zudem mahnt sie, Frauen stärker für das Fachkräftepotenzial zu erschließen, indem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wird. Schließlich verlangt der Beitrag, den europäischen Binnenmarkt vor unfairem Wettbewerb zu schützen und die Linie des Bundeskanzlers durchzusetzen.
Janine WisslerLinkeDie Aktuelle Stunde zu den Wirtschaftsprognosen 2027 nimmt Wissler zum Anlass, die Regierungspolitik scharf zu kritisieren, weil das Wachstum trotz größter öffentlicher Investitionen schwach bleibe und vor allem auf Rüstung und Sondervermögen beruhe. Kritisiert wird, dass Privatkonsum und Löhne stagnieren, während Exportprobleme, Energiepreise und versäumte Zukunftsinvestitionen das alte Wirtschaftsmodell überfordern. Die Rednerin fordert deshalb höhere Löhne, aktive Industriepolitik, Vermögensteuer und Übergewinnsteuer, damit die Binnennachfrage gestärkt und Arbeitsplätze gesichert werden, statt Sozialkahlschlag und Abhängigkeit von Öl und Gas fortzusetzen.
Andreas LenzCDUDer CDU/CSU-Abgeordnete begründet die aktuelle Wirtschaftsprognose damit, dass Deutschland nach vier Jahren Stagnation mit 1,3 bis 1,4 Prozent Wachstum auf den Wachstumspfad zurückkehrt, weil dadurch Wohlstand, soziale Sicherung und individuelle Chancen entstehen. Er verweist auf internationale Investitionen und die Förderung von Start-ups, damit Innovationen zu Investitionen werden. Strukturelle Reformen der Sozialsysteme seien nötig, um den Sozialstaat zu erhalten. Kritisiert wird extremistische Politik als Standortnachteil, weil sie Investoren vertreibe; Bayern biete sich als Alternative an.- Adam BaltenAfDIn der Aktuellen Stunde kritisiert der AfD-Abgeordnete die Wirtschaftsprognosen der Regierung, weil das kurzfristige Wachstum von 1,3 Prozent in diesem Jahr auf 0,4 Prozent 2028 sinke und nur durch neue Schulden finanziert werde. Er bemängelt, dass die Steuereinnahmen für Sozialausgaben, Rentenerhöhungen und Migration verwendet würden, wodurch 2028 ein kalter Entzug drohe, während die Zinslasten auf 71 Milliarden Euro stiegen. Zudem würden Staatsbedienstete zunehmen, während die Industrie Arbeitsplätze abbaut. Deshalb fordert der Redner niedrigere Energiekosten, weniger Bürokratie und die Rückkehr zur Kernkraft, damit Deutschland wieder Wachstum aus eigener Kraft erreiche.
Nina ScheerSPDIn der Aktuellen Stunde zu den Wirtschaftsprognosen 2027 betont Nina Scheer, dass die Wachstumsimpulse vor allem im Greentech-Bereich und bei erneuerbaren Energien liegen, weil dort Beschäftigung und Exporte überproportional steigen. Verwiesen wird auf knapp 60 Prozent Ökostromanteil, über 400.000 Arbeitsplätze sowie enorme Kostensenkungen bei Solar- und Windenergie, während fossile Energien teurer werden. Deshalb fordert die Rednerin, die Abhängigkeit von fossilen Ressourcen zu verringern und erneuerbaren Strom stärker zu nutzen, damit Deutschland wieder auf einen Wachstumspfad gelangt und die Energiekrise bewältigt wird.
Julian JoswigGrüneIn der Aktuellen Stunde kritisiert der Redner die Wirtschaftsprognosen der Bundesregierung, weil der erwartete Aufschwung von 1,3 Prozent für 2027 überwiegend auf staatlichen Ausgaben und nicht auf privaten Investitionen beruhe. Er vergleicht die Koalition mit einer zerstrittenen Fußballmannschaft, die trotz Spielerwechseln kein Tor erziele, und wirft Wirtschaftsministerin Reiche vor, mit der E-Auto-Prämie chinesische Hersteller zu subventionieren, das Mittelstandsförderprogramm ZIM zu schließen und die Erneuerbaren zu behindern. Statt fossiler Lobbypolitik fordert der Beitrag Investitionen in Innovationen, bezahlbare erneuerbare Energie und zukunftsfähige Arbeitsplätze, damit Deutschland wieder auf den Wachstumspfad zurückkehrt.
Klaus WienerCDUDer Redner begründet die wirtschaftliche Erholung Deutschlands mit über einem Prozent Wachstum für 2027, indem er Kalendereffekte, robuste Exportnachfrage, den KI-Boom und fiskalische Impulse anführt. Kritisiert wird die AfD für ihre Pauschalkritik am europäischen Projekt, weil der Binnenmarkt erheblich zum Wachstum beiträgt. Die Reformagenda der Bundesregierung, etwa steuerliche Begünstigungen und beschleunigte Investitionen, sorge für bessere Unternehmensstimmung. Der Beitrag fordert, den Aufschwung durch strukturelle Stärkung, mehr Binnenkonsum und wachstumsorientierte Staatsausgaben dauerhaft zu machen, damit die ökonomische Wende gelingt und die Früchte der Arbeit nicht gefährdet werden.- Ruben RuppAfDIn der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftsprognose 2027 kritisiert Ruben Rupp, dass die Regierung Merz keines ihrer Versprechen umgesetzt habe, weshalb Deutschland drei verlorene Jahre ohne Wachstum erlebt habe. Die 1,3-Prozent-Prognose für 2026 sei lächerlich, da damit nur das Niveau von 2019 erreicht werde. Schuld an der Misere seien nicht Trump, Putin oder die AfD, sondern die miserable Koalitionspolitik, Billionenschulden mit jährlich 100 Milliarden Euro Zinsen, ausbleibende Strukturreformen und die auf Eis gelegte Rentenreform. Der Beitrag fordert bezahlbare Energie, Bürokratieabbau und KI-Förderung, damit der Standort wieder wettbewerbsfähig wird.
Vanessa ZobelCDUVanessa Zobel betont in der Aktuellen Stunde, dass die Wirtschaft stärker wächst als erwartet, und begründet dies mit positiven Entwicklungen bei Start-up-Gründungen sowie Europas entschlossenem Vorgehen gegen Chinas Preisdumping. Indem die Rednerin auf Ludwig Erhard verweist, argumentiert sie, dass wirtschaftlicher Optimismus und psychologische Effekte Wachstum fördern. Deshalb fordert die CDU/CSU-Politikerin, das Glas als halb voll zu betrachten, und verweist auf neue Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups durch Rentenkassen und Stiftungen. Zudem begrüßt sie die deutsch-französische Initiative für fairen Handel, weil Europa nur so seine industrielle Substanz schützen und selbstbewusster auftreten könne.
Wilhelm GebhardCDUWilhelm Gebhard begründet in der Aktuellen Stunde zur Wirtschaftsprognose 2027, dass Wachstum stark von Vertrauen und Zuversicht abhängt, weil Erwartungen Investitionen und Konsum steuern. Der Redner verweist auf Ludwig Erhard und die Marke Made in Germany, die auf der Leistung von Fachkräften und Mittelstand beruhe. Deshalb fordert er, dass die Politik verlässliche Rahmenbedingungen schafft, statt Wachstum mit staatlichen Milliarden zu kaufen. Zudem appelliert er an Medien und Politiker, positive Nachrichten stärker zu verbreiten, damit die Stimmung steigt und der Aufschwung auf ein breiteres Fundament gestellt wird.
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- 5. November 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Investitionsgipfel als Aufbruchsignal – Neue Chancen für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze in DeutschlandSandra Detzer begrüßt den Investitionsgipfel als positives Signal für mehr Investitionen in Innovation, Wertschöpfung und gute Jobs, weil Deutschland auf Rechtssicherheit und Kalkulierbarkeit statt auf Zolldrohungen setzt und der Großteil der ausländischen Investitionen aus Europa kommt. Sie fordert konkrete Schritte zur Stärkung der Kapitalmarktunion, damit Unternehmen Wachstumsfinanzierungen erhalten. Zugleich betont die Rednerin, dass ausländische Direktinvestitionen der Wirtschaftssicherheit dienen müssen, weshalb kritische Infrastruktur und Zukunftstechnologien sorgfältig geprüft werden sollen. Der Beitrag begründet dies mit früheren russischen Beteiligungen an Energieinfrastruktur und verlangt Augenmaß beim Investitionsprüfungsgesetz, damit Investitionen Deutschland sicherer statt unsicherer machen.
- 14. Oktober 2026Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum Europäischen Rat am 15./16. Oktober 2026Sandra Detzer von den Grünen warnt in der Debatte zur Regierungserklärung vor dem Europäischen Rat, dass das EU-Handelsdefizit mit China eine Milliarde Euro pro Tag beträgt und der Chinaschock bereits Realität ist. Weil Subventionen und Dumping den Wettbewerb verzerren und seit 2019 400 000 Industriearbeitsplätze verloren gingen, fordert sie handelspolitische Abschreckung, einen Kill Switch für den Binnenmarkt sowie schnellere Antidumpingverfahren und befristete Schutzklauseln für gefährdete Branchen. Zudem kritisiert die Rednerin, dass grünes Wachstum vor allem in China stattfindet, weshalb dieses nach Europa geholt werden müsse, damit Wohlstand und Jobs entstehen.
- 7. Oktober 2026Befragung der BundesregierungSandra Detzer von den Grünen fragt die Bundesministerin für Wirtschaft, ob sie die vom Bundeskanzler und dem französischen Präsidenten gestartete Initiative für effektiven Handelsschutz unterstützt. Kritisiert wird, dass die Ministerin diese Initiative weder in ihrem Statement noch auf Nachfrage gewürdigt hat. Der Beitrag hebt besonders den Kill Switch hervor, mit dem Akteure bei massiven Verstößen gegen Handelsregeln vom europäischen Binnenmarkt ausgeschlossen werden können, sowie ein verpflichtendes Diversifizierungsinstrument und europäische Präferenz für strategische Sektoren in Form von Local-Content-Regeln, die die Ministerin bisher überall ablehnt. Deshalb fordert die Rednerin ein klares Ja oder Nein zu diesen Maßnahmen.
- 7. Oktober 2026Befragung der BundesregierungSandra Detzer kritisiert, dass die Bundesregierung ein verbindliches Diversifizierungsinstrument auf europäischer Ebene bei einer Veranstaltung im Wirtschaftsministerium abgelehnt habe. Ihr geht es nicht um einzelne Fördermaßnahmen, sondern um ein verbindliches Instrument, weil Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten verringert werden sollen und die europäische Handlungsfähigkeit gestärkt werden muss. Deshalb fragt sie nach, wie die Regierung zur Initiative des Bundeskanzlers steht und ob sie diese in Verhandlungen zum Industrial Accelerator Act aktiv vertreten wird. Der Beitrag fordert damit Klarheit über die Haltung der Regierung und drängt auf ein entschlossenes Vorgehen auf EU-Ebene, damit das Instrument nicht weiter blockiert wird.
- 9. Juli 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und InnovationSandra Detzer von den Grünen betont in der Aktuellen Stunde, dass die Automobilindustrie den tiefgreifendsten Wandel ihrer Geschichte durch Dekarbonisierung und Digitalisierung erlebt. Weil chinesische Renditen wegfallen, brauche es politische Klarheit und Lösungen der Sozialpartner für Standorte und Arbeitsplätze, damit Deutschland und Europa erfolgreiche Automobilstandorte bleiben. Der Markt zeige klar die Richtung zu Elektroautos, deshalb kritisiert sie die Debatte um effiziente Verbrenner. Sie verlangt eine E-Auto-Förderung für europäische Modelle, den Ausbau der Ladeinfrastruktur und eine Batterie-Ökosystem-Strategie. Zudem müsse die Bundesregierung Brüssel gegen unfairen Wettbewerb stärken, indem sie Handelsschutz unterstützt.
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- 19. März 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wirtschaft 2045 – GreenTech als Wachstumstreiber nutzen, Technologiesouveränität stärken b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Sandra Detzer, Dr. Andrea Lübcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunft der europäischen Chemieindustrie sichern – Innovation, Nachhaltigkeit und Resilienz stärkenDie Rede behandelt die Anträge zu GreenTech als Wachstumstreiber und zur Zukunft der europäischen Chemieindustrie. Detzer betont, dass die Greentech-Branche seit 2010 jährlich um fünf Prozent wächst und Deutschland bei Patenten führend ist. Deshalb fordert sie eine aktive Industriepolitik, damit diese Zukunftstechnologien gefördert werden und der Wettbewerb mit China fair bleibt. Kritisiert wird der Gegenwind aus dem Wirtschaftsministerium, weil er Innovationen ausbremse. Ziel ist es, Wachstum, Wohlstand und Resilienz zu sichern, indem Greentech gestärkt wird. Die Rednerin verweist auf Stärken bei Windkraft, Sensorik, Maschinenbau und Recycling.
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