Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen

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Zusammenfassung

In der Bundestagsdebatte über einen Gedenkort für polnische Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen kritisiert der AfD-Abgeordnete Götz Frömming die Bundesregierung scharf. Er betont, seine Fraktion bemühe sich um gute Beziehungen zu Polen, während das schlechte Verhältnis allein der Regierung anzulasten sei, weil sie Chancen zur Verbesserung nicht genutzt habe. Zudem weist er Vorwürfe zurück, AfD-Chef Chrupalla habe Polen als größte Gefahr bezeichnet; dies sei eine unfaire Interviewlenkung gewesen. Der Beitrag begründet, dass die Ukraine weder NATO- noch EU-Mitglied sei und deshalb anders behandelt werden müsse, damit Deutschland nicht in einen Krieg gezogen werde.

• Gedenkort für polnische Opfer
• deutsch-polnische Beziehungen
• NATO- und EU-Mitgliedschaft der Ukraine
• Kriegsgefahr

Weitere Themen: auswaertiges · verteidigung

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