Redebeitrag

- Fraktion
- AfD
- Datum
- 15. Oktober 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 33. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Befragung der Bundesregierung
Zusammenfassung
René Bochmann von der AfD fragt den Minister nach dessen Positionierung zur Elbe als Zufluss des Hamburger Hafens. Der Beitrag begründet, dass die Elbe nicht nur Bundeswasserstraße, sondern auch ein internationales Gewässer sei, das Tschechien mit Deutschland verbinde. Daraus leitet der Redner eine verbriefte Pflicht ab, den Tschechen den Schiffsverkehr über den Wasserweg zum Hamburger Hafen sicherzustellen. Deshalb kritisiert er die Haltung des Ministers als nicht nachvollziehbar, weil damit diese Verpflichtung infrage gestellt werde. Kritisiert wird somit, dass eine klare Positionierung zur Sicherung des Wasserwegs und der Hafenanbindung fehle, damit die internationale Verbindung gewahrt bleibe.
Weitere Themen: auswaertiges · wirtschaft-energie
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 33. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Verkehr und Infrastruktur
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- 11. Juni 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichternDer AfD-Abgeordnete Bochmann spricht zu zwei Anträgen seiner Fraktion: die Wertschätzung bestehender Verbrennerfahrzeuge für günstige individuelle Mobilität sowie die erleichterte Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern zum Schutz des technischen und kulturellen Erbes. Zunächst reagiert er auf einen Zwischenruf und erklärt seinen Austritt aus der SED, weil diese 1989 Waffen gegen eigene Bürger erhob. Der Beitrag begründet die Anträge mit dem Erhalt bezahlbarer Mobilität und der Bewahrung des DDR-Fahrzeugerbes, indem bürokratische Hürden für Verbrenner und Simson-Exporte abgebaut werden sollen, damit Bürger weiterhin individuell motorisiert bleiben können.
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