Redebeitrag

Helge Lindh

Fraktion
SPD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christopher Drößler, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Schutz auf Zeit statt Einbürgerung – Flüchtlingsstatus nicht zum dauerhaften Aufenthaltstitel machen

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Flüchtlingsstatus und Staatsbürgerschaftsrecht

Zusammenfassung

Der Antrag der AfD-Fraktion, den Flüchtlingsstatus nicht in einen dauerhaften Aufenthaltstitel münden zu lassen, wird von Helge Lindh scharf kritisiert. Er wirft der AfD eine dreifache Täuschung vor: Statt um das Staatsangehörigkeitsgesetz gehe es ihr um völkisches Denken in Blut und Boden, das mit dem Grundgesetz unvereinbar sei. Zudem erwecke sie den Eindruck, massenhafte Einbürgerungen seien das Problem, verschweige aber die jahrelangen Wartezeiten bei Ausländerbehörden, wodurch sie die Realität verzerre. Schließlich sei es zynisch, die Ukraine im Stich zu lassen und sich zugleich um deren multikulturelle Zukunft zu sorgen. Deshalb warnt der Redner eindringlich vor einer Regierungsverantwortung der AfD.

Weitere Themen: justiz · auswaertiges

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 15 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Quellen & Lizenzen