Redebeitrag

Ralf Stegner

Fraktion
SPD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Reform des Nachrichtendienstrechts

Zusammenfassung

Ralf Stegner kritisiert in seiner Rede den AfD-Abgeordneten Wolf scharf für dessen Äußerungen zum Untersuchungsausschuss zur Afghanistan-Operation. Er wirft ihm vor, faktenfrei zu argumentieren, da die demokratischen Fraktionen die Arbeit der Beteiligten gewürdigt hätten, während die AfD eine Gefahr durch die Taliban bestritten und die Aufnahme von Menschen kritisiert habe. Zudem bemängelt er, dass AfD-Mitglieder wie Gnauck geheime Dokumente einsehen wollten, was die demokratischen Parteien verhindert hätten. Stegner betont, dass seine Fraktion die Verfassung vor Verfassungsfeinden schütze, während die AfD dies umkehre, indem sie Extremisten unterstütze.

Weitere Themen: auswaertiges · verteidigung

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 14 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Quellen & Lizenzen