Redebeitrag
Karin Prien
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 6. November 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 106. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke Die Forderungen der Protestbewegung Generation Z ernst nehmen – Keine Kriminalisierung der Jugendlichen, mögliche Polizeiübergriffe aufklären
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zu den Protesten der Generation Z dankt Karin Prien zunächst Polizei und jungen Demonstrierenden, weil die Demonstrationen überwiegend friedlich blieben und die Polizei deeskalierend vorging. Kritisiert wird die Behauptung eines grundsätzlichen Spannungsverhältnisses zwischen Jugend und Polizei, da die Shell-Jugendstudie hohes Vertrauen belege. Der Beitrag begründet, dass die Vielfalt junger Menschen anerkannt und ihre Anliegen gehört werden müssen, weshalb Dialogformate, ein Kinder- und Jugendgipfel sowie Generationendialoge geplant sind. Zudem verweist die Rede auf Ganztagsanspruch und Startchancen-Programm, damit Bildungschancen konkret verbessert werden.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 106. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration
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Lisa SchubertLinkeLisa Schubert kritisiert für Die Linke die Kriminalisierung der Generation Z und fordert die Aufklärung möglicher Polizeiübergriffe bei Protesten. Weil junge Menschen seit Jahren für ihre Zukunft demonstrieren, aber statt Gehör nur unbezahlbaren Wohnraum, marode Schulen und Aufrüstung ernten, sei ihre Wut berechtigt. Der Beitrag verurteilt staatliche Repression und rassistische Narrative, die von struktureller Gewalt ablenken. Stattdessen verlangt die Rednerin ein funktionierendes Bildungssystem, eine Absage an Wehrpflicht, bezahlbares Leben, soziale Sicherung und Klimaschutz, damit Demokratie und Zukunft für alle möglich bleiben. Die Rede fordert, die Anliegen der Jugend ernst zu nehmen, indem Proteste nicht kriminalisiert und Übergriffe aufgeklärt werden.- Karin PrienCDUIn der Aktuellen Stunde zu den Protesten der Generation Z dankt Karin Prien zunächst Polizei und jungen Demonstrierenden, weil die Demonstrationen überwiegend friedlich blieben und die Polizei deeskalierend vorging. Kritisiert wird die Behauptung eines grundsätzlichen Spannungsverhältnisses zwischen Jugend und Polizei, da die Shell-Jugendstudie hohes Vertrauen belege. Der Beitrag begründet, dass die Vielfalt junger Menschen anerkannt und ihre Anliegen gehört werden müssen, weshalb Dialogformate, ein Kinder- und Jugendgipfel sowie Generationendialoge geplant sind. Zudem verweist die Rede auf Ganztagsanspruch und Startchancen-Programm, damit Bildungschancen konkret verbessert werden.
Sebastian MaackAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede, dass die Linke die Protestbewegung Generation Z für sich vereinnahme, indem sie deren Anliegen übernehme, aber inhaltlich das Gegenteil umsetze. Am Beispiel der Berliner Wohnungspolitik führt er aus, dass linke Maßnahmen den Wohnraum verknappten, während Flüchtlinge einen Rechtsanspruch hätten, Jugendliche aber leer ausgingen. Auch bei Ausbildung und Arbeit warnt er vor Planwirtschaft und Abwanderung. Die AfD wolle Bürokratie abbauen, Bauauflagen senken und remigrieren, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Er wirft der Linken vor, die Jugend zu verachten und auszunutzen.
David MandrellaSPDDer SPD-Abgeordnete David Mandrella verteidigt in der Aktuellen Stunde die Anliegen der Protestbewegung Generation Z, weil die Jugendlichen nicht kriminalisiert, sondern mit ihren Forderungen ernst genommen werden sollen. Kritisiert wird die Diffamierung junger Menschen als faul und desinteressiert, denn Demonstrationen seien gelebte Demokratie. Zwar könne nicht jede Forderung eins zu eins umgesetzt werden, doch jede verdiene eine Antwort. Der Beitrag verurteilt Straftaten bei Protesten und lobt die Einsatzkräfte, damit die friedliche Mehrheit geschützt bleibt. Deshalb plädiert er für einen schnellen Bildungsgipfel sowie kleinere Klassen und Ganztagsbetreuung, um Bildungsgerechtigkeit zu fördern.
Mayra VriesemaGrüneDie Rede verteidigt die friedlichen Proteste der Generation Z und kritisiert, dass über deren Legitimität statt über Forderungen nach Bildung, Klimaschutz und bezahlbarem Leben debattiert wird. Mayra Vriesema begründet die Proteste mit Missständen wie maroden Schulen, Lehrkräftemangel, hohen Mieten und fehlenden Therapieplätzen, die junge Menschen belasten. Sie wirft der Bundesregierung vor, psychosoziale Versorgung und Wohngeld zu kürzen sowie beim Klimaschutz Rückschritte zu machen, weshalb junge Menschen keine lebenswerte Zukunft sehen. Kritisiert wird zudem der Innenminister, weil er pauschal von migrantischen Chaoten spricht. Gefordert werden Mietenregulierung und Wahlalter 16, damit Politik die Interessen der Jungen stärker berücksichtigt.
Wolfgang DahlerCDUWolfgang Dahler (CDU/CSU) verteidigt in der Aktuellen Stunde zur Gen Z die Polizei und warnt davor, friedlich Demonstrierende mit Gewalttätern gleichzusetzen, weil mögliche Übergriffe zwar aufgeklärt werden müssten, aber Angriffe auf Beamte ebenso zu benennen seien. Der Beitrag begründet, dass die Forderungen der Jugend nach Bildung, bezahlbarem Wohnen und Zukunftsperspektiven ernst genommen werden müssten, indem man im Austausch bleibe und Systeme wie Rente und Pflege reformiere. Zugleich betont er, dass nicht jede Forderung erfüllt werden könne und eine starke Wirtschaft nötig sei, damit junge Menschen Ausbildungs- und Arbeitsplätze finden.
Anna RathertAfDDie AfD-Abgeordnete Rathert kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass Die Linke die Proteste der Generation Z für ihre Zwecke nutze, indem sie die Gewalt des Wochenendes mit brennenden Barrikaden und Angriffen auf die Polizei ausblende. Sie behauptet, linksextremistische und migrantische Milieus hätten die Ausschreitungen verursacht, und wirft der CDU vor, durch ihre unkontrollierte Einwanderungspolitik seit 2015 diese Entwicklung ermöglicht zu haben. Deshalb fordert die Rednerin eine bürgerlich-konservative Wende, die nur die AfD vertrete, damit Sicherheit, Bildung und bezahlbarer Wohnraum gewährleistet werden.
Armand ZornSPDIn seiner Kurzintervention kritisiert Armand Zorn, dass die AfD in der Debatte um die Protestbewegung Generation Z keine inhaltlichen Antworten zu Klimaschutz, bezahlbarem Wohnraum und Migration liefert. Er fordert die Rednerin auf, konkret Stellung zu nehmen, weil junge Menschen Sorgen um ihre Lebensgrundlage und bezahlbaren Wohnraum haben. Zudem weist er darauf hin, dass die meisten Demonstrationen friedlich verliefen und spätere Ausschreitungen nicht der Gen-Z-Bewegung zuzurechnen seien. Der Beitrag begründet, dass Menschen mit Migrationshintergrund Teil der deutschen Gesellschaft sind, weshalb er ein Ende der pauschalen Kriminalisierung und des Generalverdachts verlangt.- Anna RathertAfDIn der Aktuellen Stunde widerspricht die AfD-Abgeordnete der Annahme, die junge Generation fürchte den Klimawandel; sie fürchte vielmehr fehlende wirtschaftliche Sicherheit, Arbeitsplätze und bezahlbare Energie, weil die Kernkraft abgeschafft und ein Klimawahn verfolgt werde. Beim Wohnraum begründet sie Knappheit mit ungeregelter Massenmigration seit 2015 und warnt, Enteignungen würden den Bestand verringern und jährlich 670 Millionen Euro Zinszahlungen verursachen, sodass Neubau fehle. Zur Migration betont die Rednerin, viele Migranten unterstützten ihre Partei, weil sie die bisherige Politik ablehnten und das Land nicht zerstören wollten.
Holger MannSPDHolger Mann (SPD) verteidigt in der Aktuellen Stunde die Proteste der Generation Z als legitime Reaktion auf reale Probleme wie marode Schulen, steigende Mieten und fehlenden Klimaschutz. Er verurteilt Gewalt, betont aber das Versammlungsrecht und warnt vor pauschalen Demonstrationsverboten, weil diese der Verfassung widersprechen. Der Redner fordert, die Anliegen der Jugend ernst zu nehmen, und verweist auf geplante Maßnahmen wie eine BAföG-Novelle, mehr Ausbildungsplätze und bezahlbaren Wohnraum. Zudem wirbt er für eine stärkere Besteuerung reicher Erbschaften, damit Bildung und Zukunftsperspektiven finanziert werden können.
Nyke SlawikGrüneNyke Slawik kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die Bundesregierung die Proteste der Generation Z kriminalisiere und über Polizei statt über Inhalte rede, obwohl 99 Prozent friedlich demonstrierten. Die Rednerin begründet die Proteste mit mangelnder Bildungsfinanzierung, sozialer Ungleichheit, verfehlter Klimapolitik und unbezahlbarem Wohnraum, weshalb sie kostenloses Mittagessen, mehr Lehrkräfte und Klimaschutz fordert, damit die Jugend Zukunftsperspektiven erhält. Kritisiert wird zudem, dass reiche Eliten nicht fair besteuert würden, während im Jugendetat gespart werde. Der Beitrag verlangt von der Koalition, die Forderungen ernst zu nehmen und Antworten zu liefern.
Heidi ReichinnekLinkeHeidi Reichinnek kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die Protestbewegung der Generation Z kriminalisiert werde, statt ihre Forderungen nach Bezahlbarkeit, Klimaschutz und Frieden ernst zu nehmen. Begründet wird dies mit einem Überbietungswettbewerb der Repression von rechts außen, indem Gewalt herbeigeredet und Versammlungsverbote gefordert würden. Die Rednerin verweist auf über 100 000 friedliche Demonstranten in mehr als 30 Städten und führt Missstände wie Unterrichtsausfall, Sanierungsstau, fehlende Therapieplätze und steigende Preise an. Da diese Probleme politische Entscheidungen seien, die man ändern könne, stehe Die Linke an der Seite der Jugend und trage deren Stimmen ins Parlament.
Konrad KörnerCDUKonrad Körner von der CDU/CSU kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass Die Linke die Proteste der Generation Z einseitig darstelle und Polizeiübergriffe thematisiere, ohne Ausschreitungen und Angriffe auf Einsatzkräfte zu verurteilen. Er betont, dass junge Menschen ein sicheres Leben und Wohlstand wollen, weshalb die Union auf Eigenheim, Altersvorsorgedepot und Leistungsanreize setze, statt auf Enteignungen und Umverteilung. Zudem fordert er eine allgemeine Dienstpflicht und Deutschförderung vor der Einschulung, damit die junge Generation ernst genommen wird und der Staat seine Zukunft sichert.
Birgit BessinAfDDie AfD-Abgeordnete Bessin kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die Protestbewegung Generation Z von der politischen Linken vereinnahmt werde, und verurteilt Gewalt durch brennende Barrikaden, Plünderungen und Angriffe auf Polizisten. Sie begründet dies mit einem angeblichen Versagen linker Politik, weshalb sie ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Migranten und ein niedrigeres Strafbarkeitsalter fordert. Zudem kritisiert sie hohe Lebenshaltungskosten, marode Schulen und die Wehrpflicht, die sie als Kriegstreiberei auf dem Rücken der Jungen ablehnt. Deshalb wirbt die Rednerin für direkte Demokratie und eine AfD-Regierung, damit junge Menschen ihre Zukunft selbst gestalten können.
Katja Strauss-KösterCDUKatja Strauss-Köster kritisiert in der Aktuellen Stunde der Linken, dass mögliche Polizeiübergriffe statt der verletzten Beamten in den Mittelpunkt gerückt werden, weil dies die Opfer der Ausschreitungen verhöhne und die Polizei einseitig belaste. Sie schildert die Perspektive einer Mutter eines schwer verletzten Polizisten, um Empathie für die 225 verletzten Beamten einzufordern. Der Beitrag begründet, dass ihre Fraktion trotzdem Politik für die junge Generation mache, indem sie Bildung, Ausbildung, Wohnen, BAföG und Frühstartrente fördere, damit niemand aus dem Blick verloren werde. Deshalb fordert sie, die Anliegen der Jugend ernst zu nehmen, ohne die Sicherheit der Polizei zu gefährden.
Ellen DemuthCDUDie Rednerin betont das Recht junger Menschen auf Protest, weist jedoch darauf hin, dass diese Bewegungen oft von externen Einflüssen gesteuert werden. Sie kritisiert die Eskalationen am Abend, bei denen Radikale und Linksextremisten den friedlichen Protest sabotierten, was zu Festnahmen führte. Anstatt Protest zu befürworten, plädiert sie für den Dialog als Weg zu echten Lösungen, weil dieser im Gegensatz zum Protest wirkliche Lösungen bringt. Abschließend mahnt sie eine bestimmte politische Figur, diese Debatte nicht zur Spaltung der Gesellschaft zu instrumentalisieren, indem sie junge Menschen für ihre Zwecke instrumentalisiert.
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- 11. November 2026Befragung der BundesregierungDie Rede betont, dass Deutschland sein Potenzial durch gute Bildung und solide Finanzen entfalten müsse, weil die junge Generation sonst keine Zukunft gestalten könne. Deshalb sollen Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kita-Qualität verbessert werden, damit Bildungsgerechtigkeit unabhängig vom Elternhaus gelingt. Der Beitrag begründet den Rechtsanspruch auf Ganztag und das Startchancen-Programm damit, dass Schulen in schwierigen Lagen gezielt gefördert werden und dadurch mehr Zeit für Fördern und Fordern entsteht. Zudem fordert die Rednerin junge Demonstrierende auf, sich politisch einzubringen, indem sie ihre Anliegen in Parteien tragen, und wirbt für digitalen Kinder- und Jugendmedienschutz sowie Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen, weil diese für die Umsetzung entscheidend ist.
- 11. November 2026Befragung der BundesregierungKarin Prien äußert sich zum Selbstbestimmungsgesetz, das das weitgehend verfassungswidrige Transsexuellengesetz aus den 1980er-Jahren ablöste, weshalb aufgrund von Verfassungsgerichtsentscheidungen Konsens für eine Neuregelung bestand. Die CDU/CSU-Fraktion wirkte am Verfahren mit, blieb jedoch skeptisch und stimmte nicht zu, sodass die ablehnende Haltung ins Wahlprogramm aufgenommen wurde. In der Koalition ist nun eine Evaluation vereinbart, die ohnehin im Gesetz vorgesehen war. Dabei sollen der Schutz junger Menschen, die Frage des Missbrauchs sowie der Schutz von Frauen besonders betrachtet werden. Der Beitrag begründet die Skepsis mit verfassungsrechtlichen Vorgaben und der eigenen ablehnenden Haltung, woraus die Forderung nach einer gezielten Überprüfung folgt.
- 11. November 2026Befragung der BundesregierungIn der Befragung der Bundesregierung geht Karin Prien von der CDU/CSU auf die mögliche Beauftragung einer Persönlichkeit für eine Stiftung ein. Eine Bestätigung oder Dementierung dieser Personalie erfolgt nicht, weil bereits über Kleine Anfragen eine Antwort erteilt wurde. Unabhängig von der konkreten Person werden keine Hinweise darauf gesehen, dass die wissenschaftliche Reputation durch eine Mitarbeit in einer Stiftung infrage gestellt werden könnte. Da solche Begutachtungen grundsätzlich ausgeschrieben werden, soll die Auswahl transparent und nachvollziehbar erfolgen. Anschließend wird zur nächsten Frage übergegangen, sodass die Befragung fortgesetzt wird.
- 11. November 2026Befragung der BundesregierungDie Rednerin erläutert die Folgen einer breit aufgestellten Expertenkommission, die Chancen und Risiken sozialer Medien und anderer Internetanwendungen begutachtet hat. Weil die Ergebnisse unverzüglich politisches Handeln erfordern, verabschiedete das Bundeskabinett bereits Mitte Oktober Eckpunkte als Sofortmaßnahmen. Der Beitrag betont, dass von den insgesamt 56 Empfehlungen eine Gesamtstrategie aus Schutz, Befähigung und Teilhabe ausgeht, damit Kinder und Jugendliche umfassend begleitet werden. Diese umfasst gesetzgeberische Schritte, namentlich eine Ergänzung des SGB VIII im Kinder- und Jugendhilferecht sowie Regelungen zu Altersgrenzen und altersgerechten risikobasierten Einschränkungen. Dadurch soll der Gesamtsachverhalt umfassend und zügig adressiert werden.
- 11. November 2026Befragung der BundesregierungKarin Prien (CDU/CSU) betont in der Befragung der Bundesregierung, dass KI große Chancen, aber auch erhebliche Risiken birgt, besonders für Kinder und Jugendliche. Kritisiert wird, dass KI-Anwendungen oft wie Menschen angesprochen werden und vermeintliche Bindungen entstehen, weshalb höchste Vorsicht geboten sei. Deshalb fordert der Beitrag, dass der EU KIDS Act und alle gesetzlichen Regelungen nicht nur Social Media, sondern auch KI-Anwendungen erfassen. Zudem müssten Gesetze zukünftige technologische Entwicklungen abdecken, wobei „Safety by Design“ als Leitprinzip dient, damit der Schutz von Minderjährigen gewährleistet bleibt.
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