Redebeitrag

Olaf Bull

Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich…

Zusammenfassung

Staatsrat Olaf Bull erläutert für den Senat die Unterscheidung zwischen der unbefristeten Feststellung der Kampfmittelfreiheit und der befristeten Bewertung eines Kampfmittelverdachts. Weil sich der Erkenntnisstand durch neu erschlossene Luftbilder oder historische Quellen nachträglich ändern kann, wird die Verdachtsbewertung nach fünf Jahren erneut geprüft, damit Bauvorhaben nicht auf veralteten Grundlagen beruhen. Der Kampfmittelräumdienst stützt seine Einschätzungen auf Luftbilder, Kriegstagebücher und Archivbestände, die fortlaufend ergänzt werden. Eine Abschaffung der Frist wird abgelehnt, da sie keine Bürokratie, sondern Gefahrenabwehr darstellt und ein einheitliches, verlässliches Verfahren für Bauherren und Behörden gewährleistet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.