Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich…
Zusammenfassung
Der Senat berichtet über den Einsatz von drei Enforcement Trailern in Bremen, die seit Juni 2024, Mai 2025 und Februar 2026 auf Autobahnen, Bundesstraßen und Einfahrtstraßen stationiert sind. Weil die Messplätze mit Pkw und Anhänger erreichbar sein müssen, erfolgt die Aufstellung sorgfältig geplant statt spontan, obwohl die Systeme bis zu zehn Tage autark betrieben werden könnten. Bis Mai 2026 leiteten die Trailer rund 84.000 Verfahren mit erwarteten Einnahmen von über 2,6 Millionen Euro ein. Sie ergänzen die Verkehrsüberwachung wirkungsvoll, eine vertiefte Wirkungsanalyse ist jedoch erst in zwei bis drei Jahren möglich.
Kernaussagen
- Enforcement Trailer
- Verkehrsüberwachung
- Ordnungswidrigkeitenverfahren
- Messstellenplanung
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Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.