Redebeitrag

Kai Stührenberg

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantwortet eine Anfrage zur geplanten Erweiterung der Freizone Bremerhaven im Bereich Kaiserhafen. Der im September 2025 gestellte Antrag liegt seit Oktober 2025 beim Bundesministerium der Finanzen, wo derzeit die Ressortabstimmung läuft, sodass mit einem Abschluss im Herbst zu rechnen ist. Verzögerungen seien nicht erkennbar, eine Beschleunigung durch Bremen oder das Hauptzollamt sei nicht möglich. Da der Freihafenstatus bislang fehlt, muss das BLG-Südhafen-Gelände sämtliche Lkw-Verkehre über die Barkhausenstraße abwickeln. Die Erweiterung soll eine direkte Verbindung schaffen, damit diese Straße entlastet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.