Redebeitrag

Staatsrätin Silke Stroth

Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich…

Zusammenfassung

Staatsrätin Silke Stroth beantwortet für den Senat eine Anfrage zur Barrierefreiheit von Arztpraxen im Land Bremen. Die Kassenärztliche Vereinigung ist zwar verpflichtet, im Internet über barrierefreie Zugänge zu informieren, verfügt aber über keine eigenen Daten, weil die Praxen nur freiwillig Angaben liefern und keine Rechtsgrundlage für eine verpflichtende Zuarbeit besteht. Deshalb kann die Vereinigung nur eingeschränkt informieren. Die Aufsichtsbehörde darf keine förmlichen Maßnahmen ergreifen, solange rechtlich vertretbares Handeln vorliegt. Bremen setzt daher auf Bundesinitiativen, um die Rückmeldequote und Mindeststandards zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.