Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herr…
Zusammenfassung
Der Redner des BSW weist in seinem Beitrag die Vorwürfe zurück, seine Partei übernehme in Zeiten knapper Kassen keine Verantwortung. Er betont, dass die Zeiten, in denen weniger Konsolidierungsdruck bestand, vorbei seien, weshalb die Anschuldigungen durchschaubar, billig und angesichts der Ursachen geradezu absurd seien. Der Beitrag begründet dies damit, dass das BSW seit seiner Gründung auf gravierende handels- und wirtschaftspolitische Fehler auf Bundes- und Landesebene hingewiesen habe. Zudem fordert die Rede die Aufgabe der unsinnigen Sanktionspolitik und bekräftigt diese Haltung nachdrücklich, indem sie die Verantwortung für die Ursachen betont.
Kernaussagen
- Konsolidierung
- Sanktionspolitik
- Wirtschaftspolitik
- Haushaltspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
