Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herr…
Zusammenfassung
Der Redner begründet den Doppelhaushalt 2025/2026 für Brandenburg mit 16,7 und 17,4 Milliarden Euro, weil trotz schwieriger Konjunktur und sinkender Steuereinnahmen Prioritäten für die Menschen gesetzt werden müssten. Deshalb hält die Koalition an der Verbundquote fest, plant Polizeistellen, Krankenhausförderung und die Medizinische Universität Lausitz, während Kommunen über zinsverbilligte Kredite unterstützt werden. Weil eine Notlage fehlt, werden konjunkturbedingte Kredite durch eine verlängerte Vergleichsspanne ermöglicht, damit die Wirtschaft abgepuffert wird. Zugleich kündigt der Beitrag strukturelle Einsparungen für 2027/2028 an, indem eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt werden soll.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Verbundquote
- Konjunkturbedingte Kredite
- Krankenhausförderung
- Haushaltsstrukturkommission
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.