Redebeitrag

Nicole Bäumler

Fraktion
spd
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gesetzentwurf-11530

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Gesetzentwurf der Grünen zur Einführung von Gemeinschaftsschulen, weil er Kommunen und Schulfamilien die Entscheidung vor Ort ermögliche, ohne jemanden zu zwingen. Kritisiert wird die Ablehnung durch CSU und FREIE WÄHLER, denen vorgeworfen wird, kommunale Selbstverantwortung nur innerhalb ihrer ideologischen Grenzen zuzulassen. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit Studien, wonach längeres gemeinsames Lernen Leistungsschwächere fördert und Leistungsstärkeren nicht schadet, und verweist auf den SPD-Gesetzentwurf von 2010. Weil die Mehrheit den Antrag ablehnt, bleibt die Wahlfreiheit vor Ort eingeschränkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.