Redebeitrag

Christian Zwanziger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
gesetzentwurf-11530
Zusammenfassung
Der Grünen-Abgeordnete Christian Zwanziger hinterfragt in seiner Rede die Argumentation von Kollegen Jungbauer, der behauptet, Wahlfreiheit führe bei Kommunen und Schulträgern zu Rechtsunsicherheit. Der Beitrag kritisiert diese Haltung als widersprüchlich, weil an anderer Stelle, etwa bei der Ganztagsbetreuung, Wahlfreiheit und der sogenannte Baukasten stets als wichtige Instrumente gepriesen werden. Indem die Rede diese Inkonsistenz aufzeigt, fordert sie eine schlüssige Begründung dafür, warum Wahlfreiheit hier verboten werden soll, und zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines solchen Verbots zu klären sowie die Vereinbarkeit mit früheren Positionen zu prüfen.
Kernaussagen
- Wahlfreiheit
- Rechtsunsicherheit
- Ganztagsbetreuung
- Kommunen
- Schulträger
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.