Redebeitrag

Christian Zwanziger

Fraktion
gru
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gesetzentwurf-11530

Zusammenfassung

Der Grünen-Abgeordnete Christian Zwanziger hinterfragt in seiner Rede die Argumentation von Kollegen Jungbauer, der behauptet, Wahlfreiheit führe bei Kommunen und Schulträgern zu Rechtsunsicherheit. Der Beitrag kritisiert diese Haltung als widersprüchlich, weil an anderer Stelle, etwa bei der Ganztagsbetreuung, Wahlfreiheit und der sogenannte Baukasten stets als wichtige Instrumente gepriesen werden. Indem die Rede diese Inkonsistenz aufzeigt, fordert sie eine schlüssige Begründung dafür, warum Wahlfreiheit hier verboten werden soll, und zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines solchen Verbots zu klären sowie die Vereinbarkeit mit früheren Positionen zu prüfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.