Redebeitrag

Stefan Frühbeißer

Fraktion
fw
Datum
22. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

gesetzentwurf-11641

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes auf Grundlage des neuen G9 und weist die Kritik der Vorredner als sachfremden Rundumschlag zurück. Frühbeißer betont, dass die Finanzierung solide im Haushalt abgebildet sei und das Konnexitätsprinzip die Mehrkosten für die Träger, insbesondere private Gymnasien, absichere, indem der Musterbeamte mit 30 Prozent berücksichtigt und die Mittelausstattung ab 2026 von 112 auf 125 Prozent erhöht werde. Da über 30 Prozent des Staatshaushalts in Bildung fließen, fordert die Rede Zustimmung zum Gesetzentwurf und dankt Lehrkräften, Trägern und Kultusministerin für die verlässliche Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.