Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

antrag-9500

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Berichtsantrag zum Wohnungsbau und kritisiert, dass CSU und FREIE WÄHLER lediglich bestehende Maßnahmen zusammenführen, ohne konkrete Schritte zu unternehmen. Scheuenstuhl verweist auf den enormen Bedarf von 233.000 fehlenden Wohnungen bis Ende 2024 und zusätzlichen 470.000 in fünf Jahren, der mit 78.000 jährlich nicht gedeckt werden kann. Deshalb fordert der Redner direkte Förderung für einkommensschwache Haushalte und Abschreibungen, bemängelt aber fehlende Finanzierungsaussagen und Termine, weil sonst keine Planungssicherheit entsteht. Kritisiert wird zudem die AfD für ihr Remigrationskonzept, das Vertreibung statt Wohnungsbau bedeute und daher abzulehnen sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.