Redebeitrag

Dieter Arnold

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11856

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Dringlichkeitsantrag von CSU und FREIEN WÄHLERN zum Erhalt der US-Streitkräftebasen in Bayern, den der Redner als bloßen Schaufensterantrag ablehnt. Kritisiert wird, dass der Antrag die Abhängigkeit Deutschlands von Washington zementiere, statt eigene Verteidigungsfähigkeit aufzubauen. Begründet wird dies damit, dass die USA legitimerweise eigene Interessen verfolgten und Deutschland seine Bundeswehr über Jahre vernachlässigt habe, was unter CDU und CSU geschehen sei. Deshalb fordert die Rede, frei werdende Kapazitäten für den Aufwuchs der Bundeswehr zu nutzen, damit Landesverteidigung souverän wahrgenommen und Arbeitsplätze sowie Wirtschaftskraft in der Region gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.