Redebeitrag

Holger Grießhammer

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11856

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Debatte über einen möglichen Abzug der US-Streitkräfte aus Bayern und die Folgen für Sicherheit, Kommunen und Arbeitsplätze. Grießhammer betont, dass Sicherheitspolitik konkrete Auswirkungen auf die Region hat, weshalb der Landtag ein gemeinsames Signal für die transatlantische Partnerschaft und die amerikanischen Standorte senden soll. Trotz politischer Entwicklungen in den USA wie Trumps kurzfristiger Außenpolitik dürfe man die Beziehungen nicht kleinreden, da Verlässlichkeit und Dialog in unsicheren Zeiten nötig seien. Die SPD-Fraktion unterstützt den Dringlichkeitsantrag, fordert aber zusätzlich Transparenz über Informationen und Unterstützung für Beschäftigte, Familien und Kommunen, damit Verantwortung statt Spekulation gilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.