Redebeitrag

Ruth Waldmann

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11854

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD betont, dass Hinweise auf weitere Verbesserungsmöglichkeiten keine Kritik an bereits Erreichtem darstellen, weil gemeinsames Vorgehen sinnvoll sei. Sie verweist auf Zustimmung zu Anträgen der GRÜNEN sowie Initiativen von CSU und FREIEN WÄHLERN und begründet damit, dass konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. Kritisiert wird, dass aus dem Hin und Her kein Spielball werden solle, weshalb der Beitrag bedauert, dass keine gemeinsame Lösung zustande kam. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Zugang zu Off-Label-Medikamenten verbessert werden kann, damit Betroffene schneller versorgt werden. Die Rede fordert, solche Themen voranzutreiben und möglichst im Vorfeld auf den Weg zu bringen, statt nachträglich Schuldzuweisungen zu betreiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.