Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11854

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Corona-Maßnahmen der Staatsregierung als überzogen und bevormundend, weil dadurch die Bevölkerung gegängelt worden sei. Als Beleg dient der Vergleich mit Norwegen, Schweden und weiteren europäischen Ländern, in denen mit weniger Einschränkungen nachweislich bessere Ergebnisse erzielt worden seien. Daraus wird die Forderung abgeleitet, an dieser Bewertung festzuhalten und sie künftig zu verteidigen. Zuvor wird der Vorwurf verworrener Argumentation und widersprüchlichen Abstimmungsverhaltens zurückgewiesen, indem auf einen abgelehnten Antrag im Ausschuss verwiesen wird. Kritisiert wird somit eine Politik, die auf überzogene Maßnahmen setzt, statt auf Verhältnismäßigkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.