Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

gemeinsamer aufruf-11854

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER greift den vorliegenden Antrag auf und bewertet ihn grundsätzlich positiv, weist jedoch darauf hin, dass die entsprechende Forschung bereits auf Bundesebene läuft und die SPD als Teil der Bundesregierung daran beteiligt ist. Deshalb könne sich die Sozialdemokratie dafür durchaus loben. Betont wird, dass die Forschungsförderung von 500 Millionen Euro und weiteren 200 Millionen Euro unbedingt in die Forschung fließen muss, damit den Betroffenen geholfen wird. Der Beitrag begründet die Zustimmung also über den Nutzen der Mittel für die Betroffenen, indem die Finanzierung der Forschung als zentraler Hebel benannt wird, und ordnet den Antrag zugleich in die bereits bestehenden bundespolitische Aktivitäten ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.