Redebeitrag

Markus Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

gemeinsamer aufruf-9074

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung des Antiziganismus in Bayern und Europa, weil die Meldestelle MIA einen alarmierenden Anstieg antiziganistischer Vorfälle verzeichnet. Rinderspacher verweist auf den Vertrag zwischen dem Freistaat und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma sowie auf die erweiterten Ermittlungskompetenzen der Generalstaatsanwaltschaft München. Kritisiert wird, dass Sinti und Roma bei Wohnungssuche, Arbeit und Behördengängen benachteiligt werden. Der Redner fordert Aufklärung, Schutz und gleiche Rechte, damit Betroffene Respekt und Sicherheit erfahren, und regt einen gesetzlich verankerten Antiziganismus-Beauftragten an, weshalb die Fraktionen die Anträge gemeinsam ablehnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.