Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
15. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/74

antrag-7627

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zur Einbeziehung in Runde Tische zu Asyl- und Flüchtlingsfragen, den Horst Arnold als längst erledigt zurückweist. Kritisiert wird der Anspruch der Antragstellenden auf Urheberschaft für Problemlösungen, weil die Runden Tische integrativ wirkten und Ergebnisse erzielt hätten, ohne dass es eines Landtagsbeschlusses bedürfe. Zudem verweist der Redner auf rückläufige Asylbewerberzahlen und auf das Recht, stattdessen eine Anfrage an die Staatsregierung zu stellen, damit das Plenum nicht mit überholten Vorgängen belastet werde. Der Antrag wurde anschließend abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.