Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/74
antrag-7627
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zur Einbeziehung in Runde Tische zu Asyl- und Flüchtlingsfragen, den Horst Arnold als längst erledigt zurückweist. Kritisiert wird der Anspruch der Antragstellenden auf Urheberschaft für Problemlösungen, weil die Runden Tische integrativ wirkten und Ergebnisse erzielt hätten, ohne dass es eines Landtagsbeschlusses bedürfe. Zudem verweist der Redner auf rückläufige Asylbewerberzahlen und auf das Recht, stattdessen eine Anfrage an die Staatsregierung zu stellen, damit das Plenum nicht mit überholten Vorgängen belastet werde. Der Antrag wurde anschließend abgelehnt.
Kernaussagen
- Runde Tische
- Asylbewerberzahlen
- Landtagsantrag
- Anfrage an die Staatsregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

