Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

gesetzentwurf-11080

Zusammenfassung

Der Redebeitrag im Bayerischen Landtag thematisiert die Auslegung der Religionsfreiheit des Grundgesetzes und wirft die Frage auf, ob deren Väter und Mütter mit diesem Grundrecht eine Islamisierung Deutschlands ermöglichen wollten. Atzinger kritisiert die Haltung der Grünen, indem unterstellt wird, diese verfolgten mit dem Verweis auf die Verfassung andere Ziele als den Schutz vor Rechtsextremen. Dadurch wird die Religionsfreiheit als mögliches Einfallstor für eine islamische Prägung Deutschlands dargestellt. Der Beitrag begründet seine Position mit einer historischen Auslegung, wonach die Verfassungsgeber eine solche Entwicklung nicht beabsichtigt hätten, und fordert deshalb eine restriktive Auslegung, damit die Religionsfreiheit nicht für eine Islamisierung instrumentalisiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.