Redebeitrag

Markus Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

gesetzentwurf-11080

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass religiöse Bildung in Bayern verfassungsrechtlich verankert ist, weil Artikel 7 Absatz 3 des Grundgesetzes und die Bayerische Verfassung dies ausdrücklich vorsehen. Rinderspacher betont, dass ein Verbot gegen Religionsfreiheit, Gleichheitssatz und Bildungsauftrag verstoßen würde, zumal der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Klage der AfD gegen Islamunterricht abgewiesen hat. Der 2021 als Wahlpflichtfach eingeführte Islamunterricht in deutscher Sprache durch staatlich ausgebildete Lehrkräfte stärke Integration, Identitätsbildung und Extremismusprävention, indem er Dialog und Toleranz fördere. Deshalb sei er Ausdruck der Verfassung und kein Sonderweg, damit niemand ausgeschlossen werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.