Redebeitrag

Ramona Storm

Fraktion
afd
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

dringlichkeitsantrag-8274

Zusammenfassung

Die Rede von Ramona Storm (AfD) thematisiert die elterliche Freiheit, über das Kopftuch ihrer Kinder zu entscheiden, als Ausdruck freier Meinungsäußerung. Kritisiert wird jedoch, dass Eltern verklagt werden, wenn sie ihre Kinder nicht am Sexualkundeunterricht teilnehmen lassen. Der Beitrag begründet, dass in diesem Fall keine Meinungsfreiheit und kein Schutz der Eltern für ihre Kinder gelten. Storm weist darauf hin, dass solche Klagen gegen Eltern in der Praxis vorkommen. Damit wird die Ungleichbehandlung elterlicher Entscheidungsrechte angeprangert, weil die rechtliche Absicherung elterlicher Erziehungsfreiheit in diesem Bereich fehlt, sodass Eltern benachteiligt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.