Redebeitrag

Arif Taşdelen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
antrag-8369
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Beamtentum gegen den Vorwurf der Abschaffung und betont die ausdrückliche Unterstützung der SPD für Beamtinnen und Beamte sowie Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Kritisiert wird, dass diese für ihre Leistung nicht Dank, sondern ihr Recht einfordern, insbesondere eine zeit- und wirkungsgleiche Besoldung ab April 2026. Der Redner widerspricht der Darstellung, andere Bundesländer stünden vor dem Bundesverfassungsgericht, und verweist auf 65.000 Widersprüche in Bayern gegen Besoldung und Alimentation, um die Dringlichkeit der Forderung zu belegen und die Notwendigkeit einer raschen Umsetzung zu unterstreichen.
Kernaussagen
- Beamtentum
- Besoldung
- Alimentation
- öffentlicher Dienst
- Bundesverfassungsgericht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
