Redebeitrag

Steffen Vogel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/73
antrag-8445
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem europäischen Rechtsrahmen für mittelständische Betriebe. Kritisiert wird, dass die Regelungen auf europäischer Ebene zu stark und zu wenig mittelstandsfreundlich ausfallen. Zugleich begründet der Redner der CSU, warum ein einheitlicher europäischer Rahmen dennoch nötig ist: Würden alle Vorschriften abgeschafft, entstünden viele nationale Einzelregelungen, die den Binnenmarkt zerstören. Deshalb fordert Vogel Mindeststandards, die umsetzbar sind, damit Betriebe als Exportnation ihre Produkte und Dienstleistungen in andere Länder liefern können. Der Beitrag bekennt sich klar zu Europa, lässt aber die Erläuterung eigener Initiativen aus Zeitmangel offen.
Kernaussagen
- Europäischer Rechtsrahmen
- Mindeststandards
- Binnenmarkt
- Mittelstandsfreundlichkeit
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


