Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

antrag-8445

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem europäischen Rechtsrahmen für mittelständische Betriebe. Kritisiert wird, dass die Regelungen auf europäischer Ebene zu stark und zu wenig mittelstandsfreundlich ausfallen. Zugleich begründet der Redner der CSU, warum ein einheitlicher europäischer Rahmen dennoch nötig ist: Würden alle Vorschriften abgeschafft, entstünden viele nationale Einzelregelungen, die den Binnenmarkt zerstören. Deshalb fordert Vogel Mindeststandards, die umsetzbar sind, damit Betriebe als Exportnation ihre Produkte und Dienstleistungen in andere Länder liefern können. Der Beitrag bekennt sich klar zu Europa, lässt aber die Erläuterung eigener Initiativen aus Zeitmangel offen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.