Redebeitrag

Gabriele Triebel

Fraktion
gru
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

gesetzentwurf-11080

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Gesetzentwurf 11080 und betont die Absicht der Mütter und Väter des Grundgesetzes, dass Rechtsextreme in Deutschland nicht wieder die Macht ergreifen. Gabriele Triebel von den GRÜNEN begründet damit die Notwendigkeit des Vorhabens, weil die historische Lehre aus der Entstehung des Grundgesetzes eine wehrhafte Demokratie verlange. Der Beitrag fordert damit eine entschlossene gesetzliche Antwort auf extremistische Bestrebungen, indem die Verfassungsordnung gegen ihre Feinde verteidigt wird. Kritisiert wird implizit jede Relativierung dieser Gefahr. Die Rede endet mit Beifall der GRÜNEN, bevor die Sitzungsleitung das Wort an Markus Rinderspacher für die SPD-Fraktion übergibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.