Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7616

Zusammenfassung

Horst Arnold weist in seiner Rede die Behauptung der AfD, es habe eine Impfpflicht gegeben und nur Bürgerproteste hätten sie verhindert, als Falschaussage zurück. Der Beitrag begründet, dass der Bundestag verfassungsrechtlich über einen möglichen Zwang diskutiert und mehrheitlich entschieden habe, weshalb das parlamentarische System gut funktioniere. Kritisiert wird zudem, dass die AfD von Anfang an nur auf Effekte gesetzt habe und bei veränderter Stimmung schnell auf einen anderen Zug aufspringe. Der Antrag der Grünen wird anschließend mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AfD abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.