Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
antrag-7616
Zusammenfassung
Horst Arnold weist in seiner Rede die Behauptung der AfD, es habe eine Impfpflicht gegeben und nur Bürgerproteste hätten sie verhindert, als Falschaussage zurück. Der Beitrag begründet, dass der Bundestag verfassungsrechtlich über einen möglichen Zwang diskutiert und mehrheitlich entschieden habe, weshalb das parlamentarische System gut funktioniere. Kritisiert wird zudem, dass die AfD von Anfang an nur auf Effekte gesetzt habe und bei veränderter Stimmung schnell auf einen anderen Zug aufspringe. Der Antrag der Grünen wird anschließend mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AfD abgelehnt.
Kernaussagen
- Impfpflicht
- Parlamentarische Entscheidung
- Bürgerproteste
- Antragsablehnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

