Redebeitrag

Matthias Vogler

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7616

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt den erneut von den GRÜNEN beantragten Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Zeit ab, weil ein solches Gremium nur beratende Empfehlungen aussprechen könne und deshalb keine echte Aufklärung ermögliche. Stattdessen fordert der Redner einen Untersuchungsausschuss, der als verfassungsgemäßes Instrument Akteneinsicht, Zeugenbefragung und das Aufdecken von Fehlern erlaube, damit Lehren für die Zukunft gezogen werden können. Kritisiert wird zudem, dass die GRÜNEN frühere Anträge auf einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission abgelehnt hätten. Die Ablehnung des Bürgerrates wird damit begründet, dass die bewährten parlamentarischen Möglichkeiten genutzt werden müssten, um Freiheitseinschränkungen und Impfzwänge aufzuarbeiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.