Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7616

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie und fordert, gegenseitige Schuldzuweisungen zu beenden, weil diese weder heute noch künftig weiterhelfen. Kritisiert wird, dass die AfD wahrheitswidrig behauptet, von Anfang an gegen die Maßnahmen gestimmt zu haben, obwohl sie etwa dem Bayerischen Infektionsschutzgesetz zustimmte. Arnold betont, niemand sei frei von Schuld, und verlangt, das Trial-and-Error-Prinzip sowie die verspätete Unterrichtung des Parlaments bei Grundrechtseingriffen aufzuarbeiten. Zudem problematisiert die Rede die Ungleichbehandlung bei Corona-Bußgeldern und schlägt einen Bürgerrat mit 40 ausgelosten Personen vor, damit die Gesellschaft beteiligt wird; deshalb stimmt die SPD-Fraktion dem Antrag der Grünen zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.