Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
antrag-7616
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie und fordert, gegenseitige Schuldzuweisungen zu beenden, weil diese weder heute noch künftig weiterhelfen. Kritisiert wird, dass die AfD wahrheitswidrig behauptet, von Anfang an gegen die Maßnahmen gestimmt zu haben, obwohl sie etwa dem Bayerischen Infektionsschutzgesetz zustimmte. Arnold betont, niemand sei frei von Schuld, und verlangt, das Trial-and-Error-Prinzip sowie die verspätete Unterrichtung des Parlaments bei Grundrechtseingriffen aufzuarbeiten. Zudem problematisiert die Rede die Ungleichbehandlung bei Corona-Bußgeldern und schlägt einen Bürgerrat mit 40 ausgelosten Personen vor, damit die Gesellschaft beteiligt wird; deshalb stimmt die SPD-Fraktion dem Antrag der Grünen zu.
Kernaussagen
- Corona-Aufarbeitung
- Bürgerrat
- Corona-Bußgelder
- Parlamentsbeteiligung
- Infektionsschutzgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

