Redebeitrag

Carolina Trautner

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

antrag-7188

Zusammenfassung

Die Rede von Carolina Trautner (CSU) befasst sich mit dem Antrag 7188, der Vorfälle in Pflegeeinrichtungen aufgreift, bei denen ohne ärztliche Verordnung starke Schmerz- und Betäubungsmittel an Pflegebedürftige verabreicht wurden. Diese Taten werden als kriminell und rechtswidrig verurteilt. Da die Ermittlungsbehörden die Fälle lückenlos aufgeklärt, die Verantwortlichen rechtskräftig verurteilt und die Einrichtungen umgehend geeignete Maßnahmen ergriffen haben, damit sich Derartiges nicht wiederholt, betrachtet die Rednerin den Antrag als obsolet. Deshalb lehnt die CSU-Politikerin eine Zustimmung ab, weil aus ihrer Sicht kein weiterer Handlungsbedarf besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.