Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

antrag-7385

Zusammenfassung

Im Bayerischen Landtag wird ein Antrag der AfD-Fraktion beraten, den die SPD-Abgeordnete Katja Weitzel scharf kritisiert, weil er nach ihrer Auffassung keinerlei deutschen Interessen diene und letztlich auf Abschaffung abziele. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vizepräsident die Aussprache und leitet die Abstimmung ein. Der federführende Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen empfiehlt die Ablehnung, deshalb stimmen nur die AfD-Fraktion dafür, während CSU, FREIE WÄHLER, GRÜNE und SPD dagegen votieren; Enthaltungen gibt es keine, sodass der Antrag abgelehnt ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.