Redebeitrag
Sabine Gross
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
antrag-6604
Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion lehnt den Antrag der AfD-Fraktion zur Ausschreibung gebrauchter Züge ab, wie bereits im Ausschuss. Kritisiert wird, dass der Antrag ohne neue Erkenntnisse ins Plenum gezogen wurde. Begründet wird die Ablehnung damit, dass eine Ausschreibung nur erfolgen kann, wenn sie technisch möglich ist, was bei Neigetechnik nicht der Fall sei. Deshalb sei der Antrag überflüssig. Nach der Aussprache empfiehlt der federführende Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr die Ablehnung. Bei der Abstimmung stimmen CSU, FREIE WÄHLER, GRÜNE und SPD dagegen, sodass der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Ausschreibung gebrauchter Züge
- Neigetechnik
- Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
- Ablehnung eines Antrags
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.