Redebeitrag

Jürgen Eberwein

Fraktion
cdu
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6604

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen AfD-Antrag, wonach die Bayerische Eisenbahngesellschaft bei Vergabeverfahren grundsätzlich auch gebrauchte Züge ausschreiben solle. Eberwein erklärt, dieses Anliegen sei bereits möglich und werde praktiziert, etwa beim Netz am Rosenheimer Kreuz. Eine starre Festlegung auf Gebrauchtfahrzeuge lehnt die CSU ab, weil sie den Wettbewerb einschränken, überalterte Fahrzeuge begünstigen und bei fehlendem Marktangebot scheitern könne. Stattdessen soll im Einzelfall taktisch zwischen Neu- und Gebrauchtbeschaffung entschieden werden, wobei Kapitaldienstgarantien des Freistaats die Finanzierung absichern. Deshalb empfiehlt der Redner die Ablehnung des Antrags als obsolet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.