Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

wortmeldung gem par 106 bayltgescho

Zusammenfassung

Michael Hofmann (CSU) begründet die Ablehnung einer beantragten Aussprache zu Tagesordnungspunkt 5 damit, dass die Tagesordnung im Ältestenrat unter Beteiligung aller Fraktionen vorbereitet wurde und eine vorsorgliche Beantragung jederzeit möglich gewesen wäre, die man bei Bedarf wieder hätte absetzen können. Kritisiert wird, dass das nachträgliche Verlangen einer Aussprache einer Verzögerungstaktik gleichkomme und unnötigen Aufwand verursache, weshalb die CSU den Antrag ablehnt. Der Beitrag fordert die AfD-Fraktion auf, ihre Vertreter im Ältestenrat besser zu briefen, damit solche Aussprachen künftig rechtzeitig beantragt werden. Der Antrag wird anschließend mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der Grünen abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.