Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
wortmeldung gem par 106 bayltgescho
Zusammenfassung
Michael Hofmann (CSU) begründet die Ablehnung einer beantragten Aussprache zu Tagesordnungspunkt 5 damit, dass die Tagesordnung im Ältestenrat unter Beteiligung aller Fraktionen vorbereitet wurde und eine vorsorgliche Beantragung jederzeit möglich gewesen wäre, die man bei Bedarf wieder hätte absetzen können. Kritisiert wird, dass das nachträgliche Verlangen einer Aussprache einer Verzögerungstaktik gleichkomme und unnötigen Aufwand verursache, weshalb die CSU den Antrag ablehnt. Der Beitrag fordert die AfD-Fraktion auf, ihre Vertreter im Ältestenrat besser zu briefen, damit solche Aussprachen künftig rechtzeitig beantragt werden. Der Antrag wird anschließend mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der Grünen abgelehnt.
Kernaussagen
- Aussprache
- Tagesordnung
- Ältestenrat
- Verzögerungstaktik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
