Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

wortmeldung gem par 106 bayltgescho

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Florian Köhler beantragt die Wiedereröffnung der Aussprache zur Benennung eines Mitglieds für den KGRE, hilfsweise die Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der Beitrag begründet dies mit neuen gravierenden Informationen über die mögliche Billigung schwerer Straftaten durch den vorgeschlagenen Kandidaten, die vor einer Abstimmung umfassend geklärt werden müssten. Da der KGRE Bayern und Deutschland im Europarat vertrete und für Demokratie sowie kommunale Selbstverwaltung stehe, gefährde eine ungeklärte Personalie die Glaubwürdigkeit Bayerns. Kritisiert wird zudem ein Facebook-Post des Kandidaten, weshalb eine vertiefte Prüfung durch den Ältestenrat gefordert wird, damit keine internationale Blamage entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.