Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
wortmeldung gem par 106 bayltgescho
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Florian Köhler beantragt die Wiedereröffnung der Aussprache zur Benennung eines Mitglieds für den KGRE, hilfsweise die Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der Beitrag begründet dies mit neuen gravierenden Informationen über die mögliche Billigung schwerer Straftaten durch den vorgeschlagenen Kandidaten, die vor einer Abstimmung umfassend geklärt werden müssten. Da der KGRE Bayern und Deutschland im Europarat vertrete und für Demokratie sowie kommunale Selbstverwaltung stehe, gefährde eine ungeklärte Personalie die Glaubwürdigkeit Bayerns. Kritisiert wird zudem ein Facebook-Post des Kandidaten, weshalb eine vertiefte Prüfung durch den Ältestenrat gefordert wird, damit keine internationale Blamage entsteht.
Kernaussagen
- Wiedereröffnung der Aussprache
- Vertagung
- Kandidatenprüfung
- KGRE-Mitgliedschaft
- Ältestenrat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.