Redebeitrag

Martin Brunnhuber

Fraktion
fw
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gesetzentwurf-6595

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kann die vorgetragene Darstellung nicht bestätigen und verweist stattdessen auf das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz, in dem der Sachverhalt aus Sicht des Beitrags gut geregelt ist. Kritisiert wird damit die Annahme, es fehle eine klare gesetzliche Grundlage, weil die bestehende Regelung im BayEUG die strittige Frage bereits klären könne. Deshalb empfiehlt der Beitrag einen Blick in dieses Gesetz, damit die Debatte auf gesicherter Grundlage geführt wird. Beifall erhält diese Position von den FREIEN WÄHLERN und der CSU. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zur nächsten Rednerin der SPD-Fraktion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.