Redebeitrag
Martin Brunnhuber
- Fraktion
- fw
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gesetzentwurf-6595
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER kann die vorgetragene Darstellung nicht bestätigen und verweist stattdessen auf das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz, in dem der Sachverhalt aus Sicht des Beitrags gut geregelt ist. Kritisiert wird damit die Annahme, es fehle eine klare gesetzliche Grundlage, weil die bestehende Regelung im BayEUG die strittige Frage bereits klären könne. Deshalb empfiehlt der Beitrag einen Blick in dieses Gesetz, damit die Debatte auf gesicherter Grundlage geführt wird. Beifall erhält diese Position von den FREIEN WÄHLERN und der CSU. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zur nächsten Rednerin der SPD-Fraktion.
Kernaussagen
- Bayerisches Erziehungs- und Unterrichtsgesetz
- gesetzliche Regelung
- Schulrecht
- Debattenverlauf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

