Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gesetzentwurf-6595
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Schulordnung und kritisiert, dass jede Schule eine eigene Ordnung verfassen muss, statt dass eine klare gesetzliche Regelung gilt. Atzinger begründet den Vorstoß damit, dass eine einheitliche Vorgabe Bürokratie abbaut, weil Schulen dann nicht mehr individuell tätig werden müssten. Zudem wird angeführt, dass der Bayerische Elternverband die Initiative lobt und die demokratischen Parteien auffordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf einzubringen. Kritisiert wird die Haltung des Kollegen Dr. Brunnhuber, der diese Unterstützung offenbar bezweifelt. Der Beitrag begründet den Vorstoß somit mit Entlastung und Rückhalt, wobei die Kritik an der Gegenposition die Dringlichkeit unterstreicht.
Kernaussagen
- Schulordnung
- Bürokratieabbau
- Gesetzesinitiative
- Elternverband
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

