Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gesetzentwurf-6595

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Schulordnung und kritisiert, dass jede Schule eine eigene Ordnung verfassen muss, statt dass eine klare gesetzliche Regelung gilt. Atzinger begründet den Vorstoß damit, dass eine einheitliche Vorgabe Bürokratie abbaut, weil Schulen dann nicht mehr individuell tätig werden müssten. Zudem wird angeführt, dass der Bayerische Elternverband die Initiative lobt und die demokratischen Parteien auffordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf einzubringen. Kritisiert wird die Haltung des Kollegen Dr. Brunnhuber, der diese Unterstützung offenbar bezweifelt. Der Beitrag begründet den Vorstoß somit mit Entlastung und Rückhalt, wobei die Kritik an der Gegenposition die Dringlichkeit unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.