Redebeitrag

Björn Jungbauer

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gesetzentwurf-6595

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Björn Jungbauer von der CSU verteidigt den Hinweis auf die freie Rede im Bundestag gegen den Vorwurf der Überheblichkeit, indem argumentiert wird, dass es sich um eine Tatsachenfeststellung handle, weil das Hohe Haus nach der Geschäftsordnung frei rede und nicht abgelesen werde. Obwohl auch ein Hinweisblatt genutzt werde, erfolge kein Ablesen, weshalb die Kritik zurückgewiesen wird. Zustimmung erfährt diese Haltung durch Beifall von CSU, FREIEN WÄHLERN und GRÜNEN. Anschließend wird die nächste Rednerin oder der nächste Redner für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgerufen, ohne dass inhaltlich auf den Gesetzentwurf eingegangen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.