Redebeitrag
Roswitha Toso
- Fraktion
- fw
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gesetzentwurf-7506
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Gesetzentwurf, der die Regelungen zu erneuerbaren Energien im Denkmalschutzgesetz ersatzlos streichen will, weil damit Denkmalschutz gegen Klimaschutz ausgespielt werde und die verfassungsrechtliche Pflicht zur Einklangbringung beider Ziele unterlaufen werde. Der Beitrag begründet, dass die geltende Fassung von Juli 2023 einen klaren Rahmen biete, der Denkmäler schütze und zugleich denkmalgerechte Lösungen ermögliche, wie Pilotprojekte zeigten. Zudem führe die Änderung zu bürokratischem Mehraufwand, längeren Verfahren und Verzögerungen beim Ausbau erneuerbarer Energien. Da der Entwurf Bodendenkmäler ausspare und keine kohärente Neugestaltung biete, lehnt die Rednerin ihn ab.
Kernaussagen
- Denkmalschutz
- Erneuerbare Energien
- Bürokratieabbau
- Bodendenkmäler
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


