Redebeitrag

Robert Brannekämper
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
gesetzentwurf-7506
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Gesetzentwurf zu Windkraft und Denkmalschutz. Kritisiert wird, dass Solarenergie und Windenergie unzulässig vermischt würden, obwohl Solarziegel denkmalverträgliche Lösungen ermöglichen. Der Redner verweist auf den Beschluss des Landesdenkmalrates, Maria Vesperbild als landschaftsprägend zu prüfen, damit Windräder dort ausbleiben. Zudem habe Bayern unter Druck des Bundes die 10-H-Regel durch das Kriterium des landschaftsprägenden Denkmals ersetzt, wodurch über hundert Denkmäler und Sichtachsen geschützt würden. Da Klimaschutz und Denkmalschutz Verfassungsrang hätten, fordert der Beitrag intelligente Abwägungen statt Gegeneinanderausspielen und lehnt den Entwurf ab.
Kernaussagen
- Windkraft
- Denkmalschutz
- Solarenergie
- 10-H-Regel
- Landesdenkmalrat
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

