Redebeitrag

Robert Brannekämper

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

gesetzentwurf-7506

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Gesetzentwurf zu Windkraft und Denkmalschutz. Kritisiert wird, dass Solarenergie und Windenergie unzulässig vermischt würden, obwohl Solarziegel denkmalverträgliche Lösungen ermöglichen. Der Redner verweist auf den Beschluss des Landesdenkmalrates, Maria Vesperbild als landschaftsprägend zu prüfen, damit Windräder dort ausbleiben. Zudem habe Bayern unter Druck des Bundes die 10-H-Regel durch das Kriterium des landschaftsprägenden Denkmals ersetzt, wodurch über hundert Denkmäler und Sichtachsen geschützt würden. Da Klimaschutz und Denkmalschutz Verfassungsrang hätten, fordert der Beitrag intelligente Abwägungen statt Gegeneinanderausspielen und lehnt den Entwurf ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.