Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5951

Zusammenfassung

Tim Pargent von den Grünen zeigt sich verwirrt über die Behauptung, Bayern werde mit einer Initiative zum Vorreiter, obwohl inhaltlich lediglich ein Prüfauftrag an die Staatsregierung vorliegt. Deshalb fragt der Redner, ob bereits tiefergehende Prüfungsergebnisse existieren, die der Opposition unbekannt sind, oder wie die Annahme entsteht, dass alles positiv verlaufen werde. Kritisiert wird, dass ohne abgeschlossene Prüfung keine fundierte Grundlage für die Darstellung als Vorreiter besteht. Der Beitrag fordert transparente Informationen über den Prüfstand, damit die Behauptung nachvollziehbar wird und die Opposition die Entwicklung bewerten kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.