Redebeitrag

Tim Pargent
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
antrag-5951
Zusammenfassung
Tim Pargent von den Grünen zeigt sich verwirrt über die Behauptung, Bayern werde mit einer Initiative zum Vorreiter, obwohl inhaltlich lediglich ein Prüfauftrag an die Staatsregierung vorliegt. Deshalb fragt der Redner, ob bereits tiefergehende Prüfungsergebnisse existieren, die der Opposition unbekannt sind, oder wie die Annahme entsteht, dass alles positiv verlaufen werde. Kritisiert wird, dass ohne abgeschlossene Prüfung keine fundierte Grundlage für die Darstellung als Vorreiter besteht. Der Beitrag fordert transparente Informationen über den Prüfstand, damit die Behauptung nachvollziehbar wird und die Opposition die Entwicklung bewerten kann.
Kernaussagen
- Prüfauftrag
- Staatsregierung
- Vorreiterrolle
- Prüfungsergebnisse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


