Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5951

Zusammenfassung

Der Beitrag von Volkmar Halbleib (SPD) befasst sich mit einem Antrag der Staatsregierung, den Dr. Ebner im Plenum vorstellt. Kritisiert wird, dass die von CSU und FREIEN WÄHLERN getragene Regierung die darin enthaltenen Prüfaufträge nicht längst umgesetzt hat. Der Redner bezweifelt die Plausibilität des Vorgehens und wirft der Staatsregierung Untätigkeit vor, weil sie die Fragen nicht schon früher beantwortet und Initiativen ergriffen habe. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Feststellung des Versäumnisses, falls das Plenum erneut über den Antrag debattiert. Beifall erhält die SPD für diese Kritik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.