Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

antrag-5977

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten Anna Rasehorn begründet die Zustimmung zur Verteilungsgerechtigkeit damit, dass vor allem Millionärinnen und Millionäre stärker belastet werden sollen, um Geld gerecht zu verteilen. Zur CO2-Bepreisung führt der Beitrag aus, dass die Einnahmen reinvestiert werden, damit Bäckereien Unterstützung erhalten, etwa für elektrische Öfen und Wärmerückgewinnung. Dadurch sollen sie bei der Transformation begleitet und nicht belastet werden. Kritisiert wird die gegenteilige Darstellung als irrelevant. Nach der Aussprache empfiehlt der Umweltausschuss die Ablehnung des AfD-Antrags; die Abstimmung bestätigt dies, weil CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD dagegen stimmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.