Redebeitrag

Gerd Mannes

Fraktion
afd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

antrag-5977

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert die CO 2-Steuer als volkswirtschaftlich schädlich und wirft der Regierung vor, die Bürger abzukassieren, ohne sinnvolle Projekte zu finanzieren. Insbesondere die Förderung von grünem Stahl und Subventionen für Unternehmen wie Northvolt werden als Verschwendung bezeichnet, weil selbst die Wirtschaft kein Interesse zeige. Als Folge nennt der Beitrag Arbeitsplatzverluste, steigende Lebenshaltungskosten und fehlende Unterstützung für Bäcker in Bayern. Kritisiert wird, dass eingenommene Mittel in ineffektive Vorhaben fließen, wodurch das Leben teurer werde. Der Redner fordert die Regierung auf, den Bäckern zu helfen, und stellt infrage, ob sie dazu bereit ist, indem die Mittelverwendung und die Prioritätensetzung angeprangert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.